ITI begrüßt die irische Ratspräsidentschaft und stellt seine technologiepolitischen Prioritäten für das kommende Halbjahr vor
BRÜSSEL – Der globale Technologie-Branchenverband ITI, der Information Technology Industry Council, begrüßt die irische Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union und freut sich darauf, auf den unter Zypern erzielten Fortschritten beim EU-Regelwerk für Technologie aufzubauen.
ITI hat seine Empfehlungen (öffnet in einem neuen Tab) für das irische Halbjahr veröffentlicht und fordert die Präsidentschaft auf, dieses Zeitfenster zu nutzen, um Europas Wettbewerbsfähigkeit, Resilienz und Innovationsfähigkeit zu stärken – in einer Zeit, in der die globale Lage entschlossenes Handeln erfordert.
„Irland übernimmt die Präsidentschaft zu einem Zeitpunkt, an dem Europas digitale Ambitionen und seine regulatorische Realität enger in Einklang gebracht werden müssen“, sagte Guido Lobrano, ITI-Generaldirektor für Europa. „Die Dossiers, die in diesem Halbjahr auf dem Tisch liegen, werden Europas Wettbewerbsfähigkeit, Investitionen und Innovationspotenzial auf Jahre hinaus prägen. Es kommt darauf an, sie richtig zu gestalten.“
Europas Regelwerk für Technologie ist in den vergangenen Jahren erheblich gewachsen – und mit ihm der Regelbefolgungsaufwand für Unternehmen, die im gesamten Binnenmarkt tätig sind. Die Empfehlungen von ITI fordern die irische Präsidentschaft auf, sich für eine echte regulatorische Vereinfachung einzusetzen – nicht bloß für verfahrenstechnische Bereinigungen, sondern für einen tatsächlichen Abbau von Doppelungen und mehr Rechtssicherheit für Unternehmen, die in Europa investieren. Zugleich hängen die Ambitionen der EU in den Bereichen KI und Cloud von der Verfügbarkeit einer sicheren, nachhaltigen und skalierbaren digitalen Infrastruktur ab.
Entscheidend werden politische Maßnahmen sein, die Investitionen freisetzen, Genehmigungsverfahren straffen und einen offenen, kooperativen Ansatz für technologische Souveränität verfolgen. Im Sinne des Mottos der irischen Präsidentschaft, „Ní neart go cur le chéile“ – Stärke durch Einheit –, wird Europas Resilienz aus der Zusammenarbeit mit vertrauenswürdigen Partnern erwachsen, nicht aus Abschottung.
ITI unterstreicht zudem, dass Rahmenwerke für Cybersicherheit auf objektiven, evidenzbasierten Risikobewertungen beruhen müssen, und fordert verstärkte Vereinfachungsbemühungen, damit Unternehmen mehr Zeit in die Verbesserung der Cybersicherheit investieren können und weniger Zeit mit sich überschneidenden Compliance-Verfahren verbringen müssen.
„Irland ist gut aufgestellt, um Europas Wettbewerbsfähigkeitsagenda mit seiner digitalpolitischen Agenda zu verknüpfen“, fügte Lobrano hinzu. „Das bedeutet nicht nur, neue Rechtsvorschriften voranzubringen, sondern den bestehenden Rahmen kohärenter und berechenbarer zu machen, sodass er Innovation in großem Maßstab wirklich unterstützen kann.“